Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01/2016

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Webshop zwischen  Uwe Weyrich  - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden

- im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,
gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine
Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim
Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.



§ 2 Vertragsschluss

(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung
an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der
Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über die

Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung).

Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

 

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button
„in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.

 

Über den Button „kaufen"gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen

Waren ab.

Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann
jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB
akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu,
in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
„Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die
Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Bei der Zahlungsart "per PayPal" kann sehr

schnell die Bezahlung  -und Lieferung digital per E-Mail-  erfolgen. Dazwischen liegt die Kenntnisnahme

der E-Mail seitens des Anbieters. Nach Geldeingang des vom Kunden ausgelösten Zahlungsvorgangs

auf dem Konto des Anbieters wird die in der Regel digitale Ware per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Kunden

gesandt.

Bei der Zahlungsart "Überweisung" wird der Kunde nach Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters eine

Zahlungsbestätigung per E-Mail erhalten und darauf unverzüglich die in der Regel digitale Ware per E-Mail

an seine E-Mail-Adresse zugestellt bekommen.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-
bestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen.

Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können
aus technischen Gründen erheblich abweichen.

Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial  -insbesondere bei digitalen Produkten-  und können
vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind
so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier
beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Bestellbestätigung mit.

Bei digitalen Produkten kann die Verzögerung aufgrund einer Zerstörung der digitalen Produkte

bzw. der Hardware, die zum Versenden der digitalen Produkte dient,  auftreten. Dies wäre ein Fall von

höherer Gewalt. Der Anbieter wird mit allen Kräften an einer Lösung arbeiten. Sollte der Kunde nach

einer Bestellbestätigung keine Ausführung der Bestellung feststellen, muss er davon ausgehen, dass

dieser Extremfall eingetreten ist. Der Kunde hat dann als schnelle Kontaktmöglichkeit die Telefonnummern

oder die Faxnummer des Anbieters zu nutzen.

Sollte inzwischen die Bezahlung seitens des Kunden erfolgt sein  -wird bei längerfristigem Ausfall der Hardware-

(mehr als 2 Tage)der Anbieter den bezahlten Betrag rücküberweisen. 

 

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Bestellbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang
(bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Bestellbestätigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 30,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden
versandkostenfrei.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand(nur bei nichtdigitalen also physischen Produkten).

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug(PayPal)oder per Überweisung vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung
nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
(3) Die Einleitung nachteiliger Folgen(Mahngebühren)kann vermieden werden, wenn der Kunde 5 Werktage

nach dem Kalendertermin die aufgelaufenen Beträge bezahlt hat.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,
unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der
Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis
herrühren.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Bestellbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die
Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
• wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig
auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
• bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde,
• bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der
Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
• bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
- Widerrufsbelehrung -

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen(Diese Bestimmung gilt nicht für downloadbare Software oder digitale Produkte,

die zum E-Mailversand bestimmt sind ).

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:
 

Uwe Weyrich
Hufelandstraße 12
38518 Gifhorn
Fax: 05371-57820
E-Mail: uweweyrich@web.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere  Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung(trifft gegenwärtig nicht zu)

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet
dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und
Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine
Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf
Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung
auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button
„Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen
verbindlich.

Ende der AGB

 

 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht


 

 


Kategorien


Kontakt

www.guter-rat-in-ebooks.de

Hufelandstraße 12
Gifhorn
38518


05371-57820 / Fax: 05371-57820



Umsatzsteuer-ID-Nr.:
DE 190895079

Umfrage